Super!
Immer her mit den Patenten. Dann war meine Entscheidung Patentanwalt zu werden vollkommen richtig. Die Diskusion über den Sinn und Zweck von Patenten ist kaum berechtigt, da wie oben schon erwähnt es ohne Patente kaum Forschungsanreize geben würde.
Lösungsvorschlag am Beispiel von Genpatenten:
Wenn man die großen Patentstrittigkeiten verfolgt, fällt zwangsläufig auf, dass sich meist private und akademische Forschung gegenüberstehen. Die Spitzenforschung verlagert sich immer mehr in den privaten Sektor und schwächt universitäre Einrichtungen ohne entsprechendes Budget. Dabei bilden Patente wie die Harvard Krebsmaus und das Edinburgh Patent eher die Ausnahme.
Bei kontroversen diskutierten Themen der Genetik treffen wirtschaftliche Interessen auf ethische Bedenken. Da hier meist grundverschiedene Meinungen kollidieren, sollte ein Kompromiss gefunden werden, da niemand der industriellen Forschung einen Gegenwert für ihre Leistungen verwehren kann. Der Rahmen muss aber erträglich bleiben und die angestrebte Innovationsvielfalt nicht hemmen.
Ein Möglichkeit die Entwicklung zum Exklusivpatent zu verhindern und somit das Wohl des Patienten wieder in den Vordergrund zustellen bietet die Nutzung von Gen-Sequenz Datenbanken , welche ohne exklusiven Gebrauch, die Daten allen zu Verfügung stellen und bei kommerziellem Erfolg eine Gewinnbeteiligung vorsehen.
Hier könnte aber der Problembereich der schon bestehenden Royalties tangiert werden. Diese Royalties vermeiden ebenfalls einmalige Zahlungen in Form einer Lizenz und sehen Gewinnbeteiligungen vor und findet großen Anklang bei den Forschern, da sie das Forschungsbudget nicht so stark belasten. Problematisch hierbei ist aber, dass bei der Forschung eine Vielzahl von Forschungsverfahren benötigt werden und es somit zur Kollision mehrere Gewinnbeteiligungsansprüche kommt. Dabei wird der n wirtschaftliche Wert der Erfindung so stark ausgehöhlt, dass der eigentliche patenrechtliche Gedanke des Technologietransfers unterlaufen wird.
Ein viel versprechendes Lizenzierungsmodell ist die Abwendung vom Exklusivpatent. Die US - National Institutes of Health haben sich von der primären Exklusivlizensierung getrennt und verfolgen somit den Grundsatz: Je wichtiger und fundamentaler eine Erfindung, desto weniger darf sie exklusiv lizenziert werden. Die Universitäten Stanford und Berkeley boten sehr günstige Lizenzen für das Cohen-Boyer Patent an. Dabei wurde den öffentlichen Forschungseinrichtungen das Patent kostenfrei zur Verfügung gestellt und die Industrie zahlte eine Jahresgebühr in Höhe von 10.000 US$. Trotz dieses Vergleichsweisen günstigen Lizenzen setzen sie ca. 270 Millionen US$ um. Dies zeigt, dass eine Lösung des Problems möglich ist, ohne dabei eine der Parteien prinzipiell zu benachteiligen.
